MARKTGEMEINDERAT: Erklärung von Horst Conze zum Rücktritt aus dem Marktgemeinderat Schondra
Rücktritt vom Amt des Gemeinderates in der Marktgemeinde Schondra
1. Ich habe die Erfahrungen gemacht, dass trotz aller Bemühungen der Gemeinderatsmitglieder unser Bürgermeister seine Aufgaben nicht ausreichend zum Wohl der Gemeinde bewältigen kann. Trotz Disziplinarverfahren, intensiver Aufforderungen und Gespräche hat sich an der Arbeitsweise des Bürgermeisters in den letzten Jahren nichts geändert. Auch bei der Durchführung des Disziplinarverfahrens gegen Bürgermeister Martin wurden wir als Gemeinderat nur unzureichend von den Verwaltungsbehörden Unterfrankens und Bayerns unterstützt. Meine Erfahrung ist deshalb: Ein Bürgermeister in Bayern kann letztlich machen oder eben nicht machen, was er will. Und niemand kann ihn daran hindern, solange es im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten geschieht. Ich bin deshalb nicht mehr bereit, bei dem Projekt "Weiterentwicklung der Marktgemeinde Schondra" mitzuarbeiten, das letztlich am hauptverantwortlichen Bürgermeister als entscheidender Akteur scheitert.
2. Die Verbindung von Diakon in der Pfarrgemeinde als Kleriker der kath. Kirche und Gemeinderatsmitglied ist nicht sinnvoll. Ich hatte mich für den Gemeinderat aufgestellt, um mehr Transparenz in die Arbeit des Gemeinderates zu bringen, als Lobbyist der KiTa Schondra zu fungieren und eine Neugestaltung der Urnengräber voranzutreiben. Ich denke, die Erreichung dieser Ziele haben wir in enger Zusammenarbeit mit allen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen weitgehend erreichen können.
Aber: Bei der Doppelfunktion als Mitarbeiter der Kirchengemeinde und Mitarbeit im Gemeinderat kommt es manchmal zu schwierigen Konfliktentscheidungen. Deshalb halte ich - wie ja auch im Grundgesetz sinnvollerweise vorgesehen - eine strikte Trennung von Staat und Kirche für sinnvoll, auch wenn es - wie im meinem Fall als Diakon im Zivilberuf - rechtlich möglich war.
Ich bin selbst nicht glücklich darüber, dass ich den Gemeinderat verlassen muss, aber ich sehe derzeit keine Möglichkeit für mich, etwas Sinnvolles für die Marktgemeinde Schondra im Gemeinderat zu bewirken. Den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten, mit denen ich stets sehr kollegial, vertraulich und konstruktiv zusammenarbeiten durfte, wünsche ich für die weitere Arbeit alles Gute und Gottes Segen.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Conze