MARKT SCHONDRA: Gemeinderatsitzung vom 6.2.2024
Zentrales Thema der letzten Sitzung des Marktgemeinderates war die Vorberatung zum Haushaltsentwurf für 2024; das Thema wurde, wie Bürgermeister Bernold Martin (CSU) betonte, auf Antrag des Gemeinderates auf die Tagesordnung gesetzt.
Die Ratsmitglieder gingen mit Kämmerer Steffen Schneider die einzelnen Positionen des Vermögenshaushaltes anhand des Investitionsplanes durch. Wie mehrere Ratsmitglieder ausführten, sei es Ziel der Beratungen, möglichst Prioritäten für die verschiedenen Maßnahmen zu setzten. Wie sich bald zeigte, war dies aber sehr schwierig, da immer wieder neue Anliegen an die Gemeinde herangetragen werden oder plötzlich dringend notwendige Maßnahmen auftreten.
So wünscht sich z.B. die Feuerwehr Schondra einen Stellplatz für ihr viertes Fahrzeug, verbunden mit einer Waschhalle. An den Dächern von Sporthalle und Schule sind Schäden aufgetreten, die nach Aussage einer Dachdeckerfirma dringend behoben werden müssen und mit 150.000 € zu Buche schlagen. Roman Jörg dazu: „Da muss ein Architekt bei, sonst gibt das nur Flickschusterei!“ Von Jochen Henz (FWG Schönderling) sollte bei einer Dachsanierung auch eine PV-Anlage berücksichtigt werden.
Diskussion gab es auch im Zusammenhang mit Straßenbaumaßnahmen. So steht noch der Ausbau der Mühlstraße mit 530.000 € aus, überfällig sind in Schönderling die Birkenstraße und die Helmersbachstraße und an der Gemeindeverbindungsstraße Schondra-Schildeck müssen die Bankette saniert werden.
Der notwendige Neubau der Brücke in der Münchau ist mit 950.000 € veranschlagt.
Wie Jochen Henz in seiner Funktion als Wasserwart ausführte, muss der Hochbehälter unterhalb des Kreßbergs dringend saniert werden. Zum Ausbau des schon vor Jahren neu erbohrten Brunnens teilte Bürgermeister Martin mit, dass er derzeit mit einem neuen Architekturbüro in Kontakt stehe, so dass bald mit der weiteren Planung zu rechnen sei.
Als Fazit der Vorberatung stellte Gemeinderat Sebastian Karollus erstaunt fest, „dass er sehr viel Neues erfahren habe“ und, etwas enttäuscht, „dass wir weiterhin hauptsächlich planen“.
Zum Thema „Anpassung des Gewerbesteuer-Hebesatzes“ stellte der Kämmerer dar, wie sich eine Anhebung von 380 % auf 400 % auf die Betriebe der Gemeinde auswirken würde. Nach der derzeitigen Situation würde sich für 23 Prozent der Betriebe, die 11 % des Gewerbesteueraufkommens tragen, eine Zusatzbelastung ergeben; alle anderen Betriebe hätten möglicherweise sogar einen steuerlichen Vorteil. Gemeinderat Karollus befürchtete, dass eine Anhebung für die Gemeinde zu einem Standortnachteil führen würde; dagegen hielt 3.Bürgermeister Jürgen Metz andere Faktoren, wie z.B. den Grundstückspreis für wesentlich entscheidender. Schließlich beschloss das Gremium einstimmig eine Anhebung des Hebesatzes von 380 % auf 400 %.
Anschließend gab der Kämmerer das Ergebnis der Überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen von 2013 bis 2018 des Marktes Schondra bekannt. Die entsprechenden Einzelerinnerungen wurden vorgetragen und die zugehörigen Anregungen wurden vom Ratsgremium einstimmig übernommen.
Die Information über das Ergebnis der Jahresrechnung 2023 nahm der Gemeinderat zu Kenntnis. Bei einem Gesamtvolumen von 5.638.000 € war der Haushalt ausgeglichen; dem Vermögenshaushalt wurden 443.000 € und den Rücklagen 693.000 € zugeführt.
Nachdem die Kirchenverwaltung Schondra noch kurzfristig einen Antrag zum Thema „Dorfgemeinschaftshaus“ gestellt und um Berücksichtigung im Investitionshaushalt gebeten hatte, stellte Bürgermeister Martin den Antrag zur Abstimmung; mit dem Hinweis auf die bereits getroffene negative Entscheidung, lehnte das Gremium den Antrag einstimmig ab.
Gemeinderat Horst Conze informierte in seiner Funktion als ehrenamtlicher Diakon das Gremium darüber, dass derzeit drei Männer und fünf Frauen mit zwei Kindern aus der Elfenbeinküste bzw. Somalia als Asylbewerber in Schondra untergebracht sind und von der Wohnungsvermieterin betreut werden.
Abschließend gab Bürgermeister Martin bekannt, dass wegen der Straßenbaumaßnahme bei Brückenau ab 15.02. die erforderliche Umleitung über Schondra erfolgt.
Den Bericht in der MAINPOST finden Sie hier: